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Antworten: News zur AfD

<blockquote><div class="quotetitle">Zitat von Gast am 9. Oktober 2023, 05:47 Uhr</div><div class="article-image-slot image-slot-placeholder" data-is-first="true" data-image-href="https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/wahlanalyse-bayern-und-hessen-jetzt-wird-die-afd-auch-aus-%C3%BCberzeugung-gew%C3%A4hlt/ar-AA1hTWz0?ocid=hpmsn&cvid=20aa78a34310416791532d651652f81a&ei=22&fullscreen=true#image=1" data-doc-id="cms/api/amp/image/AA1hTNIM">
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<h1 class="viewsTitleText">Wahlanalyse Bayern und Hessen: Jetzt wird die AfD auch aus Überzeugung gewählt</h1>
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<div class="article-image-container " data-t="{"n":"OpenModal","t":13}" data-test-id="AA1hTNIM"><a class="article-image-height-wrapper  article-image-height-wrapper-new" href="https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/wahlanalyse-bayern-und-hessen-jetzt-wird-die-afd-auch-aus-%C3%BCberzeugung-gew%C3%A4hlt/ar-AA1hTWz0?ocid=hpmsn&cvid=20aa78a34310416791532d651652f81a&ei=22&fullscreen=true#image=2" target="_self" data-t="{"n":"destination","t":14,"b":1,"c.t":14}"><img decoding="async" class="article-image article-image-ux-impr  article-image-new" title="Die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel mit dem hessischen AfD-Spitzenkandidaten Robert Lambrou (rechts) am Wahlabend in der Landeshauptstadt Wiesbaden" src="https://img-s-msn-com.akamaized.net/tenant/amp/entityid/AA1hTNIM.img?w=768&h=432&m=6&x=84&y=117&s=756&d=324" alt="Die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel mit dem hessischen AfD-Spitzenkandidaten Robert Lambrou (rechts) am Wahlabend in der Landeshauptstadt Wiesbaden" /></a>
<div class="image-caption-container image-caption-container-ux-impr articlewc-image-caption-container "><span class="image-caption">Die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel mit dem hessischen AfD-Spitzenkandidaten Robert Lambrou (rechts) am Wahlabend in der Landeshauptstadt Wiesbaden</span><span class="image-attribution image-attribution-ux-impr">© Reuters</span></div>
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<p class="First" data-t="{"n":"blueLinks"}">Es sollte ein echter Stimmungstest zur Halbzeit der Ampelkoalition im Bund werden. Mag Deutschland zwar keine Zwischenwahlen wie in den Vereinigten Staaten haben, so konnte die Bundesrepublik zumindest einen Superwahltag erwarten. Immerhin waren in Bayern und <a class="rtr-entity" title="Hessen" href="https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/thema/hessen" target="_blank" rel="noopener" data-t="{"n":"destination","t":13,"b":1,"c.t":7}">Hessen</a> am gleichen Tag fast ein Viertel aller Wahlberechtigten in Deutschland aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.</p>

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<p data-t="{"n":"blueLinks"}">Ein Privileg, von dem zuletzt immer weniger Bürger Gebrauch machen wollten. Bei den vergangenen zehn Landtagswahlen in Deutschland war die Wahlbeteiligung neun Mal gesunken. Einzige Ausnahme: die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2021. Die fiel jedoch auf den gleichen Tag wie die Bundestagswahl. Und nun, im Herbst 2023, sinkt die Wahlbeteiligung auch in Hessen leicht, in <a class="rtr-entity" title="Bayern" href="https://www.faz.net/aktuell/reise/thema/bayern" target="_blank" rel="noopener" data-t="{"n":"destination","t":13,"b":1,"c.t":7}">Bayern</a> hingegen steigt sie zum vierten Mal in Folge – möglicherweise auch dank der Polarisierung im Wahlkampf.</p>
<p data-t="{"n":"blueLinks"}">Schon als die ersten Prognosen über die Bildschirme flimmern, wird am Wahlabend klar, was viele befürchtet hatten: Es ist ein super Wahltag für die in Teilen rechtsradikale Partei <a class="rtr-entity" title="AfD" href="https://www.faz.net/aktuell/politik/thema/afd" target="_blank" rel="noopener" data-t="{"n":"destination","t":13,"b":1,"c.t":7}">AfD</a>.</p>

<h2 class="article-sub-heading">Zugewinne von allen Parteien</h2>
<p class="continue-read-break" data-t="{"n":"blueLinks"}">Das hat vor allem zwei Gründe. Einen Grund nennt Bundessprecherin <a class="rtr-entity" title="Alice Weidel" href="https://www.faz.net/aktuell/politik/thema/alice-weidel" target="_blank" rel="noopener" data-t="{"n":"destination","t":13,"b":1,"c.t":7}">Alice Weidel</a> vor der Kamera: „Immer mehr Wähler schenken uns ihr Vertrauen.“ Angesichts der Zugewinne in beiden Bundesländern klingt das erst einmal nach einer banalen Feststellung. In Bayern holt die Partei ihr drittbestes, in Hessen ihr bestes Wahlergebnis außerhalb Ostdeutschlands. Die AfD ist mittlerweile also auch ein westdeutsches Phänomen.</p>

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<p data-t="{"n":"blueLinks"}">Auf den zweiten Blick spricht Weidel aber eine Erkenntnis aus, die sich noch herumsprechen dürfte. Die AfD ist nämlich nicht mehr nur eine Protestpartei. Bürger wählen sie zunehmend aus Überzeugung. In Hessen geben das immerhin 38 Prozent der AfD-Wähler an, in Bayern 47 Prozent. Das lässt aufhorchen und mindert die Chancen für die Mitbewerber, Wähler in Zukunft zurückzugewinnen.</p>
<p data-t="{"n":"blueLinks"}">Ein Problem, das bei Weitem nicht nur, wie von manchen angenommen, die Union betrifft. In Bayern gewinnt die AfD zwar die meisten Stimmen von der <a class="rtr-entity" title="CSU" href="https://www.faz.net/aktuell/politik/thema/csu" target="_blank" rel="noopener" data-t="{"n":"destination","t":13,"b":1,"c.t":7}">CSU</a> hinzu. Doch auch von den anderen Parteien kommen satte Zugewinne. In Hessen gewinnt die AfD relativ wenig Stimmen von der CDU. Anders als in Bayern setzten die hessischen Konservativen auf einen geräuschlosen Wahlkampf ohne Kulturkampfthemen. Doch auch in Hessen gilt: Die Wähler wandern von sämtlichen anderen Parteien zur AfD. In beiden Bundesländern kann die Partei zudem sehr viele ehemalige Nichtwähler in die Wahlkabine locken.</p>

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<h2 class="article-sub-heading">80 Prozent wollen andere Asylpolitik</h2>
<p data-t="{"n":"blueLinks"}">Eine der womöglich interessantesten Grafiken des Wahltags präsentiert Jörg Schönenborn früh am Abend im Ersten. Sage und schreibe 80 Prozent aller Wähler in Hessen und Bayern wünschen sich „eine grundsätzlich andere Asyl- und Flüchtlingspolitik, damit weniger Menschen zu uns kommen“. Sogar bei den Grünen-Wählern überwiegt diese Meinung, wenn auch leicht. Das ist der zweite Punkt, der aufhorchen lässt.</p>
<p data-t="{"n":"blueLinks"}">Der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sagt am Wahlabend, Bundeskanzler <a class="rtr-entity" title="Olaf Scholz" href="https://www.faz.net/aktuell/politik/thema/olaf-scholz" target="_blank" rel="noopener" data-t="{"n":"destination","t":13,"b":1,"c.t":7}">Olaf Scholz</a> (SPD) müsste sich hinstellen und sagen, Deutschlands Kapazitäten seien am Ende: „Das Signal muss in die Welt“, sagt er. „Die illegale Migration muss unterbunden werden.“ Auch der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sagt: „Die Flüchtlingszahlen sind zu hoch.“ Das hatte Kanzler Scholz selbst erst vor Kurzem so formuliert.</p>
<p data-t="{"n":"blueLinks"}">Ob die Migration das Top-Thema bei der Wahlentscheidung in Hessen und Bayern war, dazu bieten die Forschungsgruppe Wahlen (ZDF) und Infratest Dimap (ARD) sehr unterschiedliche Werte an. Klar ist aber: Die Migrationspolitik und die Überforderung der Kommunen bewegt parteiübergreifend immer mehr Menschen, die AfD profitiert davon besonders.</p>

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<p data-t="{"n":"blueLinks"}">Das Thema ist in den vergangenen Monaten immer größer geworden. Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine sind schon jetzt mehr Schutzsuchende nach Deutschland gekommen als in den Jahren 2015 und 2016, als die AfD schon einmal einen Wahlerfolg nach dem anderen feiern konnte. In Bayern geben 61 Prozent der befragten Wähler an, sie machten sich „große Sorgen, dass zu viele fremde Menschen nach Deutschland kommen“.</p>

<h2 class="article-sub-heading">Faeser mit katastrophalen Werten</h2>
<p data-t="{"n":"blueLinks"}">Eine, die das besonders trifft, ist Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Sie ist qua Amt für die Migrationspolitik zuständig. In Brüssel arbeitet sie an der europäischen Asylreform mit, die Schnellverfahren für aussichtslose Asylbewerber vorsieht. In Deutschland wurde sie von der Union kritisiert, die östliche Grenze nicht kontrollieren zu lassen. Kürzlich gab sie dann doch ihr Einverständnis für „flexible und mobile Schwerpunktkontrollen an wechselnden Orten“ an der polnischen und tschechischen Grenze.</p>

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<p data-t="{"n":"blueLinks"}">In Hessen trat Faeser als Spitzenkandidatin für die <a class="rtr-entity" title="SPD" href="https://www.faz.net/aktuell/politik/thema/spd" target="_blank" rel="noopener" data-t="{"n":"destination","t":13,"b":1,"c.t":7}">SPD</a> an, um dort Ministerpräsidentin zu werden. Viele Wähler nahmen ihr übel, dass sie sich nicht auf Hessen festlegte, sondern im Falle einer Niederlage weiter in Berlin bleiben wollte. Ihre Zufriedenheitswerte sind für eine prominente Spitzenkandidatin katastrophal: 60 Prozent der Wähler sind mit ihrer Arbeit unzufrieden, nur 26 Prozent zufrieden.</p>
<p data-t="{"n":"blueLinks"}">Ihr Kontrahent in Hessen, Boris Rhein, kann sich dafür freuen. Mit der <a class="rtr-entity" title="CDU" href="https://www.faz.net/aktuell/politik/thema/cdu" target="_blank" rel="noopener" data-t="{"n":"destination","t":13,"b":1,"c.t":7}">CDU</a> gewinnt er klar die Landtagswahl. Viele Wähler bescheinigen ihm, sich schnell ins Amt des Ministerpräsidenten eingearbeitet zu haben. Rhein hatte im Laufe der Legislaturperiode seinen Parteikollegen Volker Bouffier beerbt. Nun hat er aller Voraussicht nach noch mehr Zeit, seinen Amtsbonus auszubauen. Markus Söder von der Schwesterpartei CSU konnte das in den vergangenen Jahren schon machen. Ärgern dürfte ihn das Wahlergebnis in Bayern trotzdem, ist es doch kaum besser als das der CDU in Hessen. Eine besondere Partei ist die CSU, was das Wahlergebnis angeht, nicht mehr, zu groß ist mittlerweile die Konkurrenz.</p>
<p data-t="{"n":"blueLinks"}">Im Ersten spricht Ingo Zamperoni Söder auf einen Satz des früheren CSU-Vorsitzenden Franz Josef Strauß an. Dieser, sagt Zamperoni, habe doch mal als Parole ausgegeben, dass es rechts von der CSU keine Partei geben dürfe.</p>
<p data-t="{"n":"blueLinks"}">Söder korrigiert ihn. Tatsächlich sagte Strauß einst: „Rechts von der CDU/CSU darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben.“ Söder argumentiert, die AfD sei keine demokratische Partei. „Wir empfinden die AfD als eine rechtsextreme Partei.“ Und dann kommt auch er auf das Thema Migration zu sprechen. Die Bundesregierung müsse nun Lösungen finden, gerne auch mit der Union. Nur dann bekomme man die AfD wieder klein, gemeinsam.</p></blockquote><br>

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