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Mit Spannung erwarten die Menschen in Deutschland den Ausgang der Verhandlungen zwischen Bund und Ländern am Mittwoch. Wie geht es bei der Bewältigung der Coronakrise weiter?
Nach Tagesspiegel-Informationen ist bereits klar: Es gibt ein grundsätzliches Bestreben, die Beschränkungen bis 3. Mai fortzuführen. Zudem hieß es aus Verhandlungskreisen, Bund und Länder wollen deutschlandweit möglichst einheitliche Regelungen.
Die Mehrheitsmeinung sei zudem allerdings, im Einzelhandel Lockerungen zu erlauben: Dieser Tendenz zufolge könnten ab kommenden Montag Geschäfte bis 400 Quadratmeter Größe wieder öffnen dürfen.
Dabei geht es vor allem um diese Branchen:
Kfz- und Fahrradhändler
Buchhändler
Mobilfunk-Läden
Möbelhäuser
Einige Landesregierungen wie Nordrhein-Westfalen könnten in einigen Punkten ausscheren und zum Beispiel frühere Schulöffnungen als andere Länder beschließen. Wenn, dann sollten zunächst nur ältere Schüler mit strengen Abstandsregelungen unterrichtet werden.
Strittig ist noch, ob zumindest Bereiche der Außengastronomie zeitnah wieder geöffnet werden können.
Vor der Beratung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten am Mittwoch hatten verschiedene Politiker und Verbände Forderungen zum weiteren Vorgehen im Kampf gegen die Pandemie gestellt.
So forderte der Spitzenverband der Industrie (BDI) einen klaren und bundesweit einheitlichen Zeitplan für einen Neustart. "Wenn wir es nicht schaffen, schon bald den Stillstand von Wirtschaft und Gesellschaft stufenweise wieder aufzuheben, drohen erhebliche Konsequenzen für unsere Unternehmen", erklärte BDI-Präsident Dieter Kempf in Berlin.
Was bisher aus den Bund-Länder-Verhandlungen bekannt ist:
Es gibt ein grundsätzliches Bestreben, Beschränkungen bis 3. Mai fortzuführen.
Bund und Länder wollen deutschlandweit möglichst einheitliche Regelungen.
Es gebe eine Tendenz ("Mehrheitsmeinung") zu Lockerungen im Einzelhandel, die Rede war von Geschäften bis 400 Quadratmeter.
Strittig blieb, ob in der Gastronomie zunächst Bereiche der Außengastronomie wieder öffnen dürfen.
Ganz einheitlich wird es möglicherweise nicht: Länder wie NRW könnte Schulen früher öffnen als andere. Zunächst aber nur für ältere Schüler und mit strengen Abstandsregelungen, wie es aus Verhandlungskreisen hieß.
Auch FDP-Chef Christian Lindner äußerte sich zu den Lockerungen. Er sieht Kanzlerin und Ministerpräsidenten in der Pflicht, konkrete Schritte für eine Öffnung des gesellschaftlichen Lebens vorzulegen. "Wir haben mehr Schutzausrüstung und die Kapazitäten im Gesundheitswesen sind erhöht worden", sagt Lindner dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".
Lindner macht konkrete Vorschläge, unter welchen Bedingungen Lockerungen seiner Meinung nach möglich wären. Er nennt das Tragen von Schutzmasken für Servicekräfte, Abstandsregeln in Restaurants, Desinfektion in Geschäften und eine Einlasskontrolle für eine festgelegte Anzahl von Kunden.
Ebenso spricht er sich für die Sonntagsöffnung von Geschäften aus, so könne der "Kundenverkehr entzerrt" werden. "Spezielle Einkaufszeiten für ältere Menschen und Gefährdete wären sinnvoll", so Lindner.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke dämpfte derweil Erwartungen, dass die Beschränkungen schnell gelockert werden. Man sei noch mitten in der Pandemie, sagt der SPD-Politiker dem Inforadio vom rbb. Er rief zu Geduld und Selbstdisziplin auf.
Auch Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow äußerte sich zurückhaltend zu einer Lockerung. Die Frage sei nicht, wer jetzt welche Türen am schnellsten aufmache, sagt der Linken-Politiker im Deutschlandfunk. Vielmehr müsse es Maßnahmen geben, dass es nicht zu einer zweiten Welle der Erkrankungen komme. "Wir haben noch immer kein Medikament, wir haben noch immer keinen Impfstoff."
Er halte es für vorstellbar, dass Schulen zunächst für höhere Jahrgänge wieder geöffnet würden, Voraussetzung sei aber ein ausreichender Schutz auch der Lehrer.
"Selbstständige müssen wieder tätig sein können"
Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) forderte Lockerungen der Kontaktbeschränkungen zunächst bei Auszubildenden und Selbstständigen. „Eine Priorität ist, dass Prüfungen stattfinden können“, sagt er in der ARD. Das gelte für Abiturienten wie für Meisterschüler. „Selbstständige müssen wieder tätig sein können, wo immer das geht.“
Familienministerin Franziska Giffey (SPD) lehnte den Vorschlag der Leopoldina-Forscher ab, die Kitas bis zum Sommer geschlossen zu halten. „Ich halte das auch nicht für einen guten Weg“, sagt sie in der ARD. Die Entlastung alleinerziehender Erwerbstätiger und wichtige pädagogische Gründe sprächen für eine frühere Öffnung.
Lehrerverband: Schulen brauchen eine Woche Zeit für Vorbereitungen
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, hofft auf eine bundesweit einheitliche Regelung zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs - mit einem Neustart etwa für die vierten Klassen und die Abschlussklassen.
Es müssten etliche Vorbereitungen getroffen werden, um einen geordneten Betrieb zu gewährleisten, sagteer am Mittwochin der ARD. Als Beispiele nannteer die vermehrte Reinigung der Gebäude und den Schulbusverkehr. Vor dem Schulstart benötigte man für die Vorbereitung eine Woche Zeit.
285 Todesfälle binnen 24 Stunden
In Deutschland ist nach Angaben des Robert-Koch-Institutes (RKI) die Zahl der Infektionsfälle um 2486 auf 125.584 gestiegen. Binnen 24 Stunden seien 285 weitere Todesfälle in Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie gemeldet worden, teilt das RKI am Mittwoch auf seiner Internet-Seite mit.
Insgesamt beläuft sich damit nach Zählungen des RKI die Zahl der an dem Virus gestorbenen Menschen in Deutschland auf 3254. Rund 72.600 Menschen sind demnach genesen.
Zu Schulöffnungen
"Die Schließung der Schulen hatte Einfluss auf die Todeszahlen"
Ist die Wiederaufnahme des Regelbetriebs an Schulen riskant? Ja, sagt der Epidemiologe Prof. Markus Scholz. Im Interview mit t-online.de erklärt er, was Infektionen an Schulen und auch infizierte Reiserückkehrer so gefährlich macht.
t-online.de: Die Schulen öffnen nach den Sommerferien in allen Bundesländern wieder. Manche Experten fürchten weiterhin, dass Schulen zu neuen Corona-Hotspots werden könnten. Was sagen Sie dazu?
Prof. Markus Scholz: Wenn der Regelbetrieb an Schulen wieder startet, funktionieren bisherige Hygienekonzepte wie kleinere Gruppen und teilweises Homeschooling nicht mehr. Inzwischen liefern Studien starke Hinweise, dass die Schließung von Schulen einen deutlichen Einfluss auf den Rückgang der Infektionen und der Todeszahlen hatte. Auch die Theorie, dass Kinder das Virus nicht weitergeben, kann inzwischen als widerlegt betrachtet werden.
Kinder könnten also doch genauso ansteckend sein wie Erwachsene? Das wurde bislang von vielen Experten bezweifelt.
Sie verbreiten es genauso wie Erwachsene in die Familien und darüber hinaus. Aus epidemiologischer Sicht ist der Regelbetrieb also nicht ungefährlich und muss durch überarbeitete Hygienekonzepte begleitet werden.
Prof. Markus Scholz
leitet am Institut für Medizinische Informatik, Statistik und Epidemiologie (IMISE) der Universität Leipzig eine Arbeitsgruppe zur Genetischen Statistik und Systembiologie. Er beschäftigt sich mit molekularen Ursachen von komplexen Erkrankungen sowie mit deren Modellierung. Seine Arbeitsgruppe betreibt seit 15 Jahren Infektionsforschung und untersucht aktuell auch die Corona-Pandemie.
Welche Hygienemaßnahmen halten Sie in Schulen für sinnvoll?
Es sollte ein Hygienekonzept mit mehreren Komponenten geben: Dazu gehört das Lernen in kleinen Gruppen oder zumindest der Verzicht auf Kontakt zwischen mehreren Klassen und das Tragen von Masken, die erwiesenermaßen den Aerosolausstoß des Trägers in die Umgebung vermindern. Auch regelmäßige Tests von Schülern und Personal und gutes Durchlüften der Räume wären wichtig. Letzteres könnte allerdings im Herbst und Winter schwierig werden. Und auch was das Abstandhalten betrifft, kann die Theorie an der Praxis leicht scheitern. Die Kinder wollen ja auch ihre Freunde treffen.
Ein Aspekt könnten auch Temperaturmessungen beim Betreten der Schule sein. Auch diese Methode bietet zwar keine absolute Sicherheit, weil sie nur eine Momentaufnahme darstellt und nicht jeder Infizierte Fieber bekommt. Ein Baustein der Risikominimierung könnte sie aber sein.
Neben der Wiederaufnahme des Schulbetriebs besorgt auch die Wiederaufnahme des Reisens viele Experten. Was halten sie von den Pflichttests für Reiserückkehrer?
Ich halte die Testpflicht für richtig, frage mich aber, ob die Definition der Risikogebiete so Sinn hat. Im Prinzip ist inzwischen die gesamte Welt Risikogebiet und ohne Tests für Reiserückkehrer können wir gar nicht erfahren, wo es vermehrt Infektionen gibt und woher Einträge des Virus kommen. Klar ist: Die Kombination aus Lockerungen und Einträgen des Virus sind gefährlich. Darum sind die Tests richtig – und zumindest bei Flugreisenden gut umsetzbar.
Die Amtsärzte haben die Sorge geäußert, dass die Gesundheitsämter nicht gut genug auf eine zweite Welle vorbereitet sind. Wie könnte man sie entlasten?
Eine gute Vorbereitung auf eine zweite Welle wäre der Aufbau eines Pools lokaler Helfer, die schnell und professionell auf Ausbrüche reagieren können. Auch mobile Testteams wären eine Möglichkeit, lokale Überlastungen zu vermeiden.
Tausende Bußgeldverfahren wegen Corona-Regelverstößen
Berlin. Nach einer Umfrage laufen in deutschen Großstädten mehr als 20.000 Bußgeldverfahren. Allein Hamburg soll so bereits knapp 900.000 Euro eingenommen haben. Die große Mehrheit halte sich aber an die Regeln.
In deutschen Großstädten laufen nach einem Medienbericht mehr als 20.000 Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen Corona-Regeln. Wie eine Umfrage der Zeitungen der Funke-Mediengruppe in zehn Städten ergab, hat allein Hamburg bereits rund 10.000 Bußgeldbescheide erstellt und mehr als 890.000 Euro eingenommen. In München seien nach Auskunft der dortigen Verwaltung bislang rund 9500 Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen zugeleitet und Einnahmen von mehr als 950.000 Euro erzielt worden.
In Frankfurt am Main wurden dem Bericht zufolge bei gut 2500 eingeleiteten Ordnungswidrigkeitsverfahren Bußgelder in Höhe von über 650.000 Euro verhängt. In Köln versandte das Ordnungsamt 1525 Corona-Bußgeldbescheide über fast 364.000 Euro.
Die große Mehrheit der Menschen halte sich an die Regeln, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy. Aber man beobachte auch, dass sich ein Teil über die notwendigen Corona-Beschränkungen hinwegsetze. Ordnungsbehörden und Polizei nähmen ihre Kontrollpflicht sehr ernst. „Sie verstärken ihre Kontrollen und verhängen Bußgelder, wo dies machbar und notwendig ist.“
Treffen, Messen und Events - Absagen und Terminverschiebungen wegen Corona
Die Maßnhamen, um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen, zwingen viele Veranstalter Events abzusagen oder auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben.
Obwohl das Elefantentreffen traditionell Freien stattfindet gibt es wegen des offenen, freien und rustikalen Charakters dieser internationalen Veranstaltung keine Chance auf eine Genehmigung unter Corona-Bedingungen durch die zuständigen Behörden, teilt der Bundesverband der Motorradfahrer mit. Deshalb wird das für Ende Januar 2021 geplante Treffen abgesagt. Das nächste Elefantentreffen ist geplant vom 28. bis zum 30.01.2022.
Motorcycle Live in Birmingham
Die Motorcycle Live ist die größte Motorradmesse in Großbritannien. Aufgrund der aktuellen Ereignisse haben sich die Veranstalter dazu entschlossen, die Messe, die für Ende November geplant war, abzusagen. Auch ein Termin für 2021 steht bereits fest. Die 2021er-Ausgabe wird vom 20. bis zum 28. November 2021 stattfinden.
Supercross Dortmund und Stuttgart
Das 38. ADAC Supercross in Dortmund muss wegen Corona leider ausfallen. Ursprünglich war die Veranstaltung für den Januar 2021 geplant. Auch das Supercross-Event in Stuttgart ist wegen der Pandemie abgesagt. Mit dem 5.-6. November 2021 und dem Wochenende 14.-16. Januar 2022 stehen die Termine für Stuttgart und Dortmund in der Saison 2021 /2022 bereits fest. Aus Chemnitz gibt es positive Signale in 2021 wieder in den ADAC SX Cup einzusteigen.
SW-Motech Open House
Die Hausparty Open House 2020 beim Zubehöranbieter SW-Motech findet 2020 nicht statt. Für 2021 hat SW-Motech aber bereits einen neuen Termin für das Open House festgelegt: Das nächste Party soll im Juni vom 11. bis 13.06.2021 stattfinden.