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Ukraine- Krieg
Materialschlacht in der Ukraine: "Spätestens Ende 2025 können die Russen nicht mehr weitermachen wie bisher"
In der russischen Kriegswirtschaft knirscht es: 80 Prozent des Geräts für die Invasion in der Ukraine stammt aus Sowjetzeiten, Moskau bekommt durch Engpässe Probleme, Panzer und Geschütze zu ersetzen. Bald könnte es zu einem Wendepunkt der Materialschlacht kommen, sagt Oberst Reisner.
Markus Reisner: Noch reicht das Material aus, um das Momentum, das die Russen seit Mai letzten Jahres haben, aufrechtzuerhalten. Nun lichten sich aber die Reihen. Bislang ersetzt die russische Armee die abgeschossenen Panzer, Geschütze und Raketenwerfer noch mit riesigen Altbeständen aus Sowjet-Zeiten. Das Ressourcenpotenzial aus dem Kalten Krieg ist zwar gewaltig. Aber das wird nicht ewig so weitergehen. Doch auch die Lieferungen, die die Ukraine aus dem Westen bekommt, reichen bei weitem nicht aus. Zudem können viele der Geräte, wie zum Beispiel moderne Leopard-Panzer, ihre Stärken gar nicht ausspielen. Denn die großen Schlachten zwischen mechanisierten Verbänden im Kalten Krieg, für die er mal gebaut wurde, gibt es so in der Ukraine gar nicht. Der Panzer wird eigentlich auf seine Rolle als besseres Sturmgeschütz reduziert. Und das kann ein uralter T-55 genauso gut wie ein hochmoderner Leopard. Der ist für diesen Abnutzungskrieg eigentlich übertechnisiert.
Das ist die große Frage, die Ihnen im Rückblick nur die Historiker präzise werden beantworten können. Ich denke aber, dass es spätestens im dritten oder vierten Quartal dieses Jahres interessant werden wird, weil dann mit Blick auf den enormen Verschleiß von Fahrzeugen und Gerät ein kritischer Punkt erreicht ist. Falls es nicht zu völlig überraschenden, neuen Produktionssteigerungen kommt, werden die Russen mit dieser Materialschlacht an allen Frontabschnitten gleichzeitig nicht mehr weitermachen können wie bisher. Spätestens ab 2026 wird die russische Armee dann zumindest an einzelnen Frontabschnitten zu einer defensiveren Kampfführung übergehen müssen.
Die Hoffnung der Russen ist einfach, dass sich bis zu diesem Moment vieles am Verhandlungstisch geregelt hat. Eigentlich könnten sie den Abnutzungskrieg in diesem Jahr einfach bequem weiterführen, ohne ihr Personal zu verheizen. Aber die russische Führung ist ungeduldig und will das Ergebnis schneller haben, weil in den USA Donald Trump sein Amt antritt. Darum schickt sie jetzt ihre Soldaten gewissenlos ins Feuer.
Etwa 75 bis 80 Prozent des Materials sind alte Sowjetbestände, nur circa 20 Prozent sind Neuproduktion. Wir sehen also einen konstanten Zufluss. Der reicht zwar nicht aus, um in kurzer Zeit wieder große Reserven aufzubauen. Es gibt keine zweite, dritte Staffel, die im Rückraum wartet, um im entscheidenden Moment den Durchbruch zu erzielen. Das ist aber auch gar nicht nötig: Durch den Masseneinsatz von tausenden Drohnen sind alle Bewegungen auf dem Schlachtfeld transparent. Größere Verbände für eine Offensive lassen sich so kaum unbemerkt, geschweige denn gefahrlos versammeln. Deshalb greifen die Russen momentan in kleinen Gruppen in Schleier- oder Schwarmlinie an und versuchen, durch Lücken durchzubrechen. Gepaart mit massivem Artillerieeinsatz gelingt ihnen so auf Dauer ein stetiger Vormarsch.
Entweder sie kompensieren das durch eigene Produktion, oder andere springen ein. Es wäre aus meiner Sicht ein Denkfehler zu glauben: Irgendwann haben die Russen kein Gerät mehr, und dann ist der Krieg halt vorbei. Was viele nicht verstehen ist, dass dieser Krieg nicht durch Russland allein geführt wird und ihn Putin allein auch nicht gewinnen kann. Ich vergleiche das oft mit einem Boxkampf, wo beide Kontrahenten nach einer Runde zurück in ihre Ecke gehen. Da stehen bei den Russen die Chinesen und die Inder, die von Moskaus billigen Rohstoffen profitieren, sowie Iran und Nordkorea, die militärische Mittel liefern. Hinzu kommen viele Ex-Sowjetrepubliken rund um Russland, die als Zwischenhändler von den Sanktionen profitieren. Und globale Swing States wie die Türkei, die die Lage wechselhaft zum eigenen Vorteil nutzen. Bei der Ukraine stehen dagegen die Europäer, die zwar gute Tipps, aber nicht mehr viel eigenes Material haben. Und die Amerikaner, die zwar liefern, aber, überspitzt gesagt, eigentlich schon gedanklich nach China weitergezogen sind. In der Logik des Ressourcenverbrauchs hat Russland schlicht die besseren Verbündeten. Insofern ist die Frage nicht nur, wie lange kann Russland noch durchhalten. Sondern wie lange kann die Ukraine noch durchhalten.
Wir schauen immer sehr stark auf das operative Gefechtsfeld, weil das die Bilder sind, die uns jeden Tag erreichen. Ich denke aber, dass dieser Krieg eher auf der strategischen Ebene entschieden wird. Da sind vor allem Russlands vierzehntägliche Luftangriffe mit Marschflugkörpern und schweren Bombern, nach denen man fast die Uhr stellen kann, und tägliche Drohnen-Attacken das größte Problem. Mittlerweile kann Moskau im Monat fast 2000 Stück erzeugen und mehr als 100 bis 140 pro Tag einsetzen. Das ist viel verheerender als alles, was an der Front im Donbass geschieht. Denn wenn die kritische Infrastruktur zerstört ist, wenn es keine Strom- und Gasversorgung mehr gibt, kann weder die Industrie Nachschub produzieren, noch die Bevölkerung überleben.
Deswegen braucht die Ukraine hier von westlicher Seite noch viel mehr Unterstützung. Auch wenn Russland nur ein oder zwei abgeschossene strategische Bomber im Halbjahr ersetzen kann: Es reicht, um die Ukraine auf Dauer zu zermürben. Auf der operativen Ebene kann es Kiew durchaus gelingen, den Konflikt einzufrieren. Aber wenn er auf strategischer Ebene weitergeht, bricht das Land einfach zusammen. Dann ist es völlig egal, ob auf russischer Seite ein neuer T-90 oder nur noch ein alter T-34 aus dem Zweiten Weltkrieg rumfährt. Wenn ihm nichts mehr gegenüber steht, marschiert er in Kiew ein.
Ich sehe darin keinen Flaschenhals für die russische Kriegsproduktion. Wenn die Maschinen ausgeleiert sind und die Russen neue brauchen, werden sie sie bekommen. Entweder über Zwischenhändler, oder sie werden von China geliefert. Es ist bislang nicht zu erkennen, dass China bei solchen Engpassgütern auf der Bremse stehen würde. Problematisch wäre es nur, wenn Russland wirklich vollständig isoliert wäre. Es ist aber eben nicht so wie im Zweiten Weltkrieg beim Deutschen Reich, das relativ abgeschottet war.
Nehmen Sie zum Beispiel die Maschinen, mit denen sich kilometerlange Lenkdrähte für russische Drohnen aufwickeln lassen, um sie gegen Störsender immun zu machen: Russland produziert sie nicht selbst, sie kommen aus China. Obwohl Peking eigentlich offiziell sagt, man sei für Frieden und unterstütze Russland gar nicht. Dabei ist jedem klar, was mit den Maschinen in Russland geschieht. Gleichzeitig schränkt China auch bereits faktisch die Lieferung von Drohnenbauteilen an die Ukraine ein.
Und denken Sie nur an den Iran: Der ist trotz schwerster Sanktionen zur Drohnen-Supermacht geworden. Im 21. Jahrhundert gibt es immer wieder Mittel und Möglichkeiten, am Markt das zu bekommen, was man braucht. Da darf man nicht naiv sein. Selbst das Deutsche Reich hat seine Engpässe im Zweiten Weltkrieg in den Griff bekommen: Im großen Stil ist etwa Schweden für die deutsche Kugellagerindustrie eingesprungen, die die US-Luftwaffe mit strategischen Angriffen auf Schweinfurt und Regensburg kaputtbombardiert hatte.
Auch hier besteht aus meiner Sicht keine große Hürde mehr. Klar, wir sehen noch keine ballistischen Raketen, Panzer oder andere komplette Waffensysteme aus China im Einsatz. Aber wichtige Komponenten, Fahrzeuge und Drohnenteile liefert China längst. Zudem geht es nicht nur um China: Aus Nordkorea kommen längst nicht mehr nur Soldaten und Artilleriemunition. Die ersten Bilder zeigen bereits, dass Russland wohl mit schweren "Koksan"-Selbstfahrgeschützen aus Pjöngjang eigene Ausfälle seiner großkalibrigen Kanonenhaubitze 2S7 "Pion" kompensiert.
Und auf ukrainischer Seite werden längst ballistische Raketen wie ATACMS, Storm Shadow oder Scalp-Marschflugkörper aus dem Westen geliefert. Was sollte die Chinesen hindern, das Gleiche zu tun? Ich gehe davon aus, dass wir über kurz oder lang auch chinesische Waffen in der Ukraine sehen werden.
Natürlich schaden die Sanktionen Russland schon heute erheblich. Aber in einem Land, das sich so systematisch vorbereitet und zudem potente Unterstützer hat, greifen sie halt nur sehr langsam. Aus meiner Sicht müsste man die Abnahme russischer Rohstoffe im Westen wirklich radikal auf null reduzieren. Das geht natürlich nicht von einem Moment auf den anderen, wie man auch am Beispiel Österreich, Slowakei oder Ungarn sieht. Aber es ist ein Unding, dass die Schattenflotte der Russen uns nach drei Jahren Krieg immer noch weiter Öl und Gas liefert, bloß über Umwege.
Natürlich würde das aber auch bedeuten, dass das schöne Leben, das wir alle genießen, in diesem Umfang vorerst nicht mehr möglich wäre, dass man ein Stück mehr auf Kriegswirtschaft umstellen und entscheiden müsste: Windräder oder Artilleriegranaten. Damit gewinnt man natürlich keine Wahl. Und gefühlt müssten die Russen dafür quasi schon in Berlin an die Tür klopfen. Diesen Gefallen werden sie uns aber nicht tun. Denn dann wären die Europäer vielleicht doch geeint. Der hybride Krieg hat den großen Vorteil, dass er in einer Grauzone stattfindet. Dabei sind wir längst in einer Art Vorstufe eines bewaffneten Konflikts mit Russland.
Ich schätze, es sind jetzt zwischen 100.000 und 125.000 tote Russen und bis zu 400.000 Verwundete, also sogar über 500.000. Ähnliche Zahlen gelten für die Ukraine. Die Frage ist, wo ist der Knackpunkt in der Gesellschaft? Nach meinen Erfahrungen in Russland wirkt dort der Sowjetkommunismus bis heute nach. Es gibt wenig Bereitschaft, das Leben in die eigenen Hände zu nehmen, viel Hörigkeit gegenüber einem großen Führer, der schon die richtigen Entscheidungen treffen wird. Es ist eine sehr leidensfähige Gesellschaft.
Wir sind dagegen eine postheroische Gesellschaft ohne große Opferbereitschaft. Das schöne Leben, das wir genießen, ist uns im Westen wichtiger als das Wohl des Ganzen. Auch in Russland weint natürlich jede Frau um ihren Mann, jede Mutter um ihren Sohn. Aber für viele arme Rekruten aus Burjatien oder Jakutien sind 20.000 Euro Armeewerbeprämie eben enorm viel Geld. Und wenn sie erst in einem Schützengraben liegen, ist es zu spät.
Dann steht hinter ihnen so wie vor 80 Jahren der Kommissar und zwingt sie mit vorgehaltener Waffe wieder nach vorne. Oder er läuft die Reihen auf und ab, wie es in Videos dokumentiert ist, und sagt: "Ich werdet alle verrecken, aber man wird euch Denkmäler bauen und bis in alle Ewigkeit huldigen." Trotzdem sieht man nicht, dass bei den Soldaten die offene Revolution ausbricht. Das ist uns zum Glück fremd, aber man darf es nicht ignorieren.
Ich sehe momentan kaum Anhaltspunkte für eine Revolution in der russischen Gesellschaft, wie etwa im Ersten Weltkrieg. Ich sehe auch keinen Lenin. Ich sehe auch nicht, dass es bei der Versorgung zu wirklich massiven Einbußen kommt. Den gut betuchten Russen in Sankt Petersburg und Moskau geht's genauso gut wie vorher. Der Rest war schon immer egal. Es knirscht zwar in Russland. Und es ist auch ein Ende des Krieges abzusehen. Aber ich wiederhole: Die Frage ist nicht nur, wie lange die Russen durchhalten können, sondern eher, wie lange die Ukrainer noch durchhalten können.
Europas Waffendepots leer: Rheinmetall-Chef kritisiert Politik
Armin Papperger, der Vorsitzende des größten deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall, äußerte sich kritisch zum Ausschluss Europas von den Verhandlungen über die Beendigung des Krieges in der Ukraine. Seiner Ansicht nach tragen die europäischen Länder selbst die Verantwortung dafür, da ihre Waffendepots oft leer sind.
Rheinmetall spielt eine bedeutende Rolle in der Unterstützung der ukrainischen Armee, was sich durch mehrere Aspekte zeigt. Der Konzern ist einer der wichtigsten deutschen Hersteller von Artilleriemunition im Kaliber 155 mm. Diese Munition ist für die Ukraine von unschätzbarem Wert, da sie in zahlreichen Artilleriesystemen zum Einsatz kommt, die im Rahmen der NATO-Unterstützung an die Front gelangt sind.
Rheinmetall ist zudem für Reparaturen und die Wartung von verschiedenen Ausrüstungsarten zuständig, die europäische Länder aus ihren Depots an die Ukraine übergeben haben. Dazu gehören Leopard 1A5 und Leopard 2A4 Panzer sowie Schützenpanzer und Transportfahrzeuge.
Rheinmetalls Bedeutung für die ukrainische Armee
Im Januar dieses Jahres hat Rheinmetall den ersten modernen Schützenpanzer KF41 Lynx in die Ukraine geliefert und gehört zu den westlichen Rüstungsunternehmen, die beschlossen haben, Werke in der Ukraine zu eröffnen. Diese Fabriken kümmern sich nicht nur um die Wartung, sondern auch um die Produktion von Waffen. Laut Lukas Michalik, Journalist bei WP Tech, planen die Deutschen, den KF41 Lynx und den gepanzerten Radtransporter TPz 1 Fuchs in der Ukraine zu produzieren.
Die Rolle von Rheinmetall in der Aufrüstung der Ukraine wird durch die Gewinne des Konzerns verdeutlicht. Im Jahr 2021 betrugen diese etwa 5,7 Milliarden Euro. In den Jahren danach, nach dem Beginn der russischen Aggression, erreichten sie bereits zwischen 30 und 40 Milliarden Euro.
Waffenlager in Europa sind leer
In einem Gespräch mit der "Financial Times" bemerkte Armin Papperger, dass die Waffendepots in Europa fast leer sind. Daher waren die europäischen Länder bei den Verhandlungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine nur am Rande beteiligt. Seiner Meinung nach hört niemand auf die Schwachen.
Wenn man nicht investiert, wenn man nicht stark ist, dann wird man wie ein Kind behandelt", sagte Armin Papperger.
Nach Ansicht des Rheinmetall-Vorsitzenden war es den europäischen Regierungen über Jahre hinweg recht, sehr wenig für Rüstung auszugeben, in einigen Fällen sogar nur ein Prozent des BIP. Dies hat jedoch zu erheblichen Versäumnissen geführt, die nicht kurzfristig behoben werden können.
Unterschiedliche Herangehensweisen der NATO-Staaten an die Verteidigung
Die "Financial Times" stellte fest, dass die EU-Mitgliedstaaten zwischen 2021 und 2024 ihre Rüstungsausgaben um etwa 30 % auf 1,9 % des BIP der gesamten EU erhöht haben. Das liegt jedoch immer noch unter den Erwartungen der NATO, insbesondere von US-Präsident Donald Trump, der von den Bündnisstaaten sogar 5 % für die Verteidigung fordern würde.
Derzeit sind nur Polen und einige baltische Länder nahe an diesem Ziel. Die litauischen Behörden haben beschlossen, dass die Verteidigungsausgaben in den Jahren 2026-2030 sogar 5-6 % des BIP erreichen sollen. Trotzdem gibt es Länder, die von solchen Werten weit entfernt sind. Spanien beispielsweise gab im Jahr 2024 nur 1,3 % des BIP für Verteidigung aus.
Frankreich liefert der Ukraine präzise AASM-Bomben für größere Reichweite
Frankreich hat bestätigt, dass die Mirage 2000-5F-Kampfflugzeuge, die von den ukrainischen Luftstreitkräften genutzt werden, mit gelenkten AASM-Bomben ausgerüstet werden, berichtet Defense Romania. Dies ist eine bedeutende Unterstützung für die ukrainische Armee, da diese Waffen es der Ukraine ermöglichen, präzise Angriffe über größere Entfernungen durchzuführen.
AASM (Armement Air-Sol Modulaire), auch bekannt als Hammer, sind moderne modulare gelenkte Bomben, die von der französischen Firma Safran Electronics & Defense entwickelt wurden. Sie ermöglichen es, Ziele präzise aus großer Entfernung zu treffen, die Wirksamkeit der Angriffe zu erhöhen und die Sicherheit der Piloten zu verbessern.
AASM-Bomben für die Ukraine
Experten weisen darauf hin, dass präzise Bomben das Risiko von Personenschäden verringern können. Ihre Wirksamkeit hängt jedoch von den Wetterbedingungen und der Qualität der Aufklärungsdaten ab, betont Defense Romania. Darüber hinaus können russische Verteidigungssysteme wie das S-400 eine Herausforderung für die AASM darstellen. Es ist jedoch zu beachten, dass dieser Bombentyp aufgrund seiner Konstruktion schwerer zu orten ist als größere Raketen.
Die AASM basiert auf klassischen ungelenkten Bomben, die mit speziellen Lenksätzen und einem zusätzlichen Raketentriebwerk ausgestattet sind. Je nach Version kann dieses System verschiedene Lenkmethoden nutzen, von inertialem GPS über Laser bis hin zu Navigationssystemen, die Infrarot-Bildgebung verwenden. Dadurch kann diese Munition sowohl stationäre als auch bewegliche Ziele effektiv treffen.
Einer der wichtigsten Vorteile der AASM ist ihre Reichweite. Je nach Konfiguration können diese Bomben Ziele in Entfernungen von 15 bis sogar 70 Kilometern treffen, was es ermöglicht, feindliche Einrichtungen und Fahrzeuge anzugreifen, ohne in einen stark von Flugabwehrsystemen bewachten Bereich eindringen zu müssen. Zudem ermöglicht ihre modulare Bauweise die Anpassung des Sprengkopfs an die spezifische Mission. Standardmäßig werden klassische Sprengköpfe von 250 kg verwendet, es gibt jedoch auch Varianten mit einem Gewicht von 125, 500 und 1000 kg.
Die AASM Hammer fand breite Anwendung in der französischen Luftwaffe sowie in der Marinefliegerei. Sie wurden in verschiedenen Konflikten, unter anderem in Einsätzen über Libyen, Irak und Syrien, eingesetzt. Aufgrund ihrer Wirksamkeit und Flexibilität sind diese Waffen auch außerhalb Frankreichs von Interesse; sie wurden unter anderem nach Marokko und Ägypten geliefert.
Es sei auch daran erinnert, dass die Ukraine bereits zuvor von Frankreich gesteuerte AASM Hammer-Bomben erhalten hat, die mit den ukrainischen Angriffsflugzeugen Su-25 integriert wurden. Der erste dokumentierte Einsatz dieser Bomben durch ukrainische Streitkräfte fand im März 2024 statt, als Su-25 AASM-250 auf einen russischen Kommandoposten in der Ortschaft Kozachi Laheri im Chersoner Gebiet abwarfen.
Ukraine-Hilfen: Finanzministerium genehmigt neues Drei-Milliarden-Paket
Grünes Licht für die nächsten Ukrainemilliarden: Nach der Zustimmung zum schwarz-roten Finanzpaket bringt das Finanzministerium nach langem Streit auch neue Rüstungshilfe für Kyjiw auf den Weg.
Das Bundesfinanzministerium hat seine Zustimmung zur Auszahlung eines drei Milliarden Euro schweren Hilfspakets zur militärischen Unterstützung der Ukraine erteilt. In einem Schreiben an den Haushaltsausschuss des Bundestags, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, begründet das Ministerium die überplanmäßige Ausgabe unter anderem mit der schwierigen militärischen Lage der Ukraine, die eine Unterstützung mit neuen Rüstungsgütern erfordere. Der Haushaltsausschuss soll in einer Sitzung am Freitag grünes Licht für das Milliardenpaket geben.
In seinem Schreiben an den Ausschuss zeichnet das Bundesfinanzministerium ein düsteres Bild der aktuellen Situation in der Ukraine. Es weist darauf hin, dass »wegen der sich kontinuierlich verschlechternden militärischen Lage in der Ukraine die schwerwiegende Gefahr besteht, dass die Ukraine ohne eine deutlich gesteigerte materielle Unterstützung in ihrem Verteidigungskampf unterliegt«.
Weiter heißt es: »Ein militärischer Erfolg Russlands würde in seiner Konsequenz zu einer unmittelbaren Bedrohung der europäischen Sicherheit führen.«
Finanzministerium hält die Ausgaben für unabweisbar
Beantragt hatte die Mittel das Verteidigungsministerium in Form einer überplanmäßigen Ausgabe. Das sind Ausgaben, die über die im Bundeshaushalt genehmigten Mittel hinausgehen. Laut Grundgesetz-Artikel 112 bedürfen solche Ausgaben der Zustimmung des Bundesfinanzministeriums und dürfen nur in »unvorhergesehenen und unabweisbaren« Fällen genehmigt werden. In seinem Schreiben an den Ausschuss erklärt das Ministerium, dass es diese Bedingungen als erfüllt ansieht.
Um das Hilfspaket und die Frage, wie es finanziert werden sollte, hatte es vor der Bundestagswahl lange Auseinandersetzungen gegeben. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wollte dafür eine Ausnahmeregelung der Schuldenbremse nutzen. Im Gegensatz dazu wollten Union, FDP und auch die Grünen – sein verbliebener Koalitionspartner – die Waffenlieferungen über eine sogenannte überplanmäßige Ausgabe im Haushalt finanzieren. Nach der Zustimmung zum Finanzpaket von Union und SPD im Bundestag soll die Aufstockung der Ukrainehilfe nun bewilligt werden.
Knapp 2,55 Milliarden Euro sollen in Form einer überplanmäßigen Ausgabe gebilligt werden. Weitere 450 Millionen Euro sollen aus Rückerstattungen aus dem bei der Europäischen Friedensfazilität (EPF) eingerichteten Refinanzierungsmechanismus kommen. Das Ministerium bat den Ausschuss zudem, für die Jahre 2026 bis 2029 außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen für die Ukrainehilfe in Höhe von 8,25 Milliarden Euro zu billigen.
Besonderer Bedarf herrsche in der Ukraine in den Bereichen Luftverteidigung, Schutz- und Spezialausstattung, Durchhaltefähigkeit, Drohnen, geschützte Fahrzeuge, Panzerhaubitzen, Kampfpanzer und Schützenpanzer, schrieb das Ministerium. Hier müssten noch im ersten Halbjahr 2025 »zahlreiche weitere Beschaffungsverträge unverzüglich abgeschlossen werden«.
Ein »geringer Teil« des Hilfspakets soll auch dem ukrainischen Nachbarland Moldau zugute kommen, schreibt das Bundesfinanzministerium weiter. Die Mittel sollten der »ergänzenden Ertüchtigung der zivilen und militärischen Sicherheitskräfte Moldaus« dienen. Das kleine Land sei »unmittelbar vom russischen Vorgehen in seiner Sicherheit und Stabilität bedroht«.
Die Aufstockung der Ukraine-Hilfe um drei Milliarden Euro soll nach der Zustimmung zum Finanzpaket von Union und SPD nun bewilligt werden. Das Bundesfinanzministerium schickte dazu eine Vorlage an den Haushaltsausschuss, der nach der Bundeshaushaltsordnung über- und außerplanmäßige Ausgaben über 100 Millionen Euro bewilligen muss.
«Die Mehrausgaben und die Verpflichtungsermächtigung sind sachlich unabweisbar, da wegen der sich kontinuierlich verschlechternden militärischen Lage in der Ukraine die schwerwiegende Gefahr besteht, dass die Ukraine ohne eine deutlich gesteigerte materielle Unterstützung in ihrem Verteidigungskampf unterliegt», heißt es in dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Das Vorhaben sei zeitlich unabweisbar, da eine
starke Abnutzung des Materials der Ukrainer und die militärische Situation eine schnellstmögliche materielle Unterstützung dringend erforderten.
Langer Streit über Hilfspaket
Um das Hilfspaket und die Frage, wie es finanziert werden sollte, hatte es vor der Bundestagswahl lange Auseinandersetzungen gegeben. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wollte dafür eine Ausnahmeregelung der Schuldenbremse nutzen. Im Gegensatz dazu wollten Union, FDP und auch die Grünen – sein verbliebener Koalitionspartner – die Waffenlieferungen über eine sogenannte überplanmäßige Ausgabe im Haushalt finanzieren.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte bei einem Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Rustem Umjerow in Berlin gesagt, sollte die Finanzierung gelingen, sei die Lieferung weiterer Luftverteidigungssysteme mit Lenkflugkörpern möglich. Außerdem könne Deutschland auch die Fähigkeiten der ukrainischen Landstreitkräfte mit zusätzlichen Artilleriesystemen – der Panzerhaubitze 2000 und der neuen Radhaubitze RCH 155 – verstärken.
Ukraine überrascht erneut - Kiews Streitkräfte durchbrechen russische Verteidigung in Belgorod-Oblast
Ukrainische Streitkräfte starten einen Vorstoß in Belgorod und durchbrechen russische Verteidigungslinien. Kämpfe finden in mehreren Dörfern im Nordwesten der Oblast Belgorod statt.
Ukrainische Streitkräfte haben in der westlichen russischen Region Belgorod einen neuen Vorstoß gestartet. Laut dem britischen „Telegraph“ durchbrachen sie vor zwei Wochen Verteidigungslinien aus Minenfeldern und Drachenzähnen. Trotz Behauptungen des Kremls, die Offensive sei zurückgeschlagen, rückt die Ukraine weiter vor.
In den Dörfern Demidovka, Prilesije und Popovka sollen heftige Kämpfe stattfinden. Ukrainische Präzisionsluftangriffe treffen gezielt Kommandozentralen, Brücken, Hubschrauber und Depots. Die Ukraine könnte somit versuchen, russische Truppen abzulenken, um ihre eigene Verteidigung in Sumy zu stärken.
Der „Telegraph“ zitiert den Analysten John Hardie: „Russland scheint besser vorbereitet auf dieses Manöver. Der ukrainische Vorstoß ist kleiner angelegt.“ Angeblich setzt Kiew einige seiner besten Einheiten ein, unterstützt von US-überlassenen Bradley-Kampffahrzeugen.
Russische Quellen, darunter der Militärblogger Rybar, berichten von intensiven Gefechten und warnen vor steigender Truppenbewegung der Ukraine an der Grenze.
ISW meldet Gefechte auf russischem Gebiet
Das Institute for the Study of War (ISW) meldet unterdessen, dass ukrainische Truppen entlang der Grenze im Nordwesten der Region Belgorod vorgerückt sind. Russische Militärblogger berichten von Fortschritten der russischen Streitkräfte im Norden von Demidovka und anhaltenden Kämpfen in Demidovka und Popovka. Ein russischer Blogger betont, dass ungünstige Wetterbedingungen die Intensität der Kämpfe verringerten.
Laut dem ISW sind Einheiten der russischen 128. Motorisierten Schützenbrigade und des „Aida“ Akhmat Spetsnaz-Detachements nahe Popovka im Einsatz. Der ukrainische Militärexperte Kostyantyn Mashovets erklärte, dass das russische Militärkommando zusätzliche Einheiten aus anderen Frontabschnitten nach Belgorod verlegt hat. Dies beinhalte Truppen der 3. Motorisierten Schützendivision sowie der 88. und 85. Motorisierten Schützenbrigade.